Reden wir mal über Beteiligung

OpenAntragTeil 1: Beteiligung ist den Piraten super wichtig. Bürgerbeteiligung zumal. Es gibt dafür seit über einem Jahr ein supergeiles Tool namens OpenAntrag.de. Das bildet ein handfestes Alleinstellungsmerkmal und ist womöglich das Beste, was die Partei je hingekriegt hat. Echte Bürger könnten davon in ihrem echten Leben handfest profitieren, es könnte sogar die seit Jahren in Umfragen und Wahlen weit abgeschlagene Partei total nach vorne bringen. Die Landtagsfraktion der Piraten in Düsseldorf interessiert das nicht. Weiterlesen

Riese schläft weiter; gelegentlich Fürze

26715248_sVor rund zwei Wochen veröffentlichte der liebe DC6JGK auf seinem Blog und auf der NRW-Mailingliste einen ausführlichen Kommentar „zum Stand der Piratenpartei“.

Am Meisten daran wunderte mich, dass trotz der immensen Textlänge von fast 34.000 Anschlägen kaum ein Wort über eins der größten Probleme der Piratenpartei fällt:

Die NRW-Fraktion in Düsseldorf.

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Matthaei am Letzten

Neulich hat sich der „kommissarische“ BuVo endlich durchgerungen, Ort und Termin für den außerordentlichen Bundesparteitag zu nennen: das letzte Juni-Wochenende soll’s sein. In Halle. An der Saale wohlgemerkt, nicht Halle in Westfalen.

Kernspaltung

Für alle, die es immer noch nicht kapiert haben, jetzt mal wieder Captain Obvious: Das ist der wichtigste Piraten-Parteitag aller Zeiten.

Es wird in Halle zur Spaltung kommen. Sie ist nicht zu verhindern.

Gewöhnt euch dran.

Aber ist eigentlich nicht schlimm. So eine Spaltung setzt immer auch Energie frei. Energie, die bisher für sinnlose Kompromisse verballert wurde, für den Zusammenhalt von Teilen, die zu wenige Gemeinsamkeiten aufweisen.

Die einzige relevante Frage ist, welcher Flügel die Marke „Piratenpartei Deutschland“ erbt. Mit diesen verkohlten Trümmern, die im Grunde den Albtraum eines jeden Marketingmenschen verkörpern, gehen nämlich erhebliche staatliche Geldmittel aus der Parteienförderung einher, die dank der paar erfolgreichen Wahlen noch geraume Zeit weiter sprudeln werden. Weiterlesen

Der Sommer der Liebe ist der Tod der Politik

Der folgende Beitrag entstand als Reaktion auf den Beitrag von Don Alphonso auf dem FAZ-Blog zum Antifa-Problem der Piraten.

Ich hab schon mehrere Piraten-Parteitage auf Bundes- wie NRW-Ebene besucht, zuletzt den BPT 13.2 in Bremen. Schon vor dem in Bochum, auf dem es zum Eklat mit den Antifa-Fahnen kam, hatte ich beschlossen, mir so schnell keinen weiteren anzutun. Denn meine hypothetische Erklärung für all‘ das lautet danach: Die Leute meinen es nicht bös‘. Will sagen das sind weder mehrheitlich Radikalfeministen noch mehrheitlich Ultralinke oder Antifas. Was sie sind: Mehrheitlich zu wenig informiert. Und das ist von oben so gewollt.

Teile der Menge am ersten Tag des Woodstock Festival

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Wir lieben die GroKo!

Was? Wie bittäh?!? Große Koalition – das steht für unerträglichen Stillstand, für Rückschritt, für eine unendliche Verlängerung des fatalen Reformstaus. Für more of the same, für Tot-Merkeln, für die erstickende Umarmung zweier greiser Volksparteien, die spätestens seit der Ära Schröder abgewirtschaftet haben. Trotzdem scheinen die Piratenfraktionen auf dieses Modell abzufahren.

Am 27. November haben CDU und SPD den Koalitionsvertrag unterschrieben. Vor zwei Wochen. Sogar die JuSos haben es bereits nach zehn Tagen geschafft, das 185 Seiten starke Dokument durchzuackern – und ihrem eigenen Parteischeff Sigmar Gabriel eine krachende Absage zu erteilen. Weiterlesen

Über Kostüme.

„Die Piraten halten Kurs auf Untergang“, titelt die Welt, und leitet den Beitrag mit einem Anreise-Erlebnis im Zug ein. Gregory und ein paar Reisegefährten scheinen tatsächlich einen auf „Back to the roots“ gemacht und sich als Seeräuber kostümiert zu haben. Und abstruse Lokalpolitik diskutiert.

Ach Gottchen, kann ich da nur sagen.

CRW_7740kIch war im Sommer bei der CDU-Kundgebung in Recklinghausen, wo die Merkel ungeniert über weibliche Altersarmut, Probleme bei der Bildung, den Niedriglohnsektor und massenweise andere Missstände schwadronierte, die sie seit acht Jahren gut hätte beheben können. Und glaubt mir: Die Konfirmationsanzüge, in die sich die lokalen CDU-Helden anlässlich des Besuchs der Scheffin gezwängt hatten, kamen mir mindestens so lächerlich vor wie etwaige Piratenkostüme. Weiterlesen

Ein paar Ideen für eine bessere Öffentlichkeitsarbeit der Piraten-Fraktionen

Im Beitrag „Weckruf für den schlafenden Riesen“ hatte ich unlängst dargestellt, dass die Öffentlichkeitsarbeit, ja das gesamte politische und operative Konzept zumindest der NRW-Piratenfraktion aus meiner Sicht stark zu wünschen übrig lässt, mit vielen Ressourcen sehr, sehr dürftige Resultate erzielt und dass die 19+1 Piraten in Düsseldorf sowie ihre Mitarbeiter dadurch nicht zuletzt eine erhebliche Mitverantwortung am Abschneiden der Piraten bei der Bundestagswahl 2013 tragen.

Im Anschluss daran würde ich von dem Abgeordneten Daniel Düngel aufgefordert, Vorschläge zu unterbreiten, möglichst gleich im Stil von Anträgen formuliert, was ich vor den Herbstferien am 14. Oktober dann auch getan habe. Bevor das Thema in einer Sondersitzung der NRW-Fraktion am 18. November 2013 besprochen wird, möchte ich diese gesammelten Ansätze im Sinne der Shareability hier ebenfalls noch einmal darstellen und um zwei Dinge ergänzen, die mir seither noch eingefallen sind. Weiterlesen