Wer bist Du?

Der Richtungsstreit innerhalb der Piratenpartei nimmt im Fallout des #Bombergate und #Berlingate Fahrt auf. Nicht wenige Leute scheinen zu glauben, diese Flügelkämpfe ließen sich auf einem Sonderparteitag beheben, der möglichst schnell noch vor den Kommunal- und Europawahlen im Mai einzuberufen sei.

Das Yucca-Flats-Disaster

Andere wollen das nicht, oder zumindest nicht vor diesen Wahlen, denn der Zeit- und Ressourcenbedarf eines solchen Parteitags würde heftig ins Wahlkampfkontor schlagen. Und das bei zweifelhaften Erfolgsaussichten. Wer an dieser Stelle meine bisherigen Kritiken am Verfahren des piratigen Bundesparteitags gelesen hat, kann  leicht erraten, wohin ich tendiere.

Und dabei hab ich die massive Enttäuschung über Bremen, den bis auf Weiteres letzten von mir besuchten BPT, noch nicht einmal verbloggt. Oder doch? Na ok, ein paar wenige. Vor dem Hintergrund dessen, was da wieder gelaufen ist, kann ich unserem neuen Vorsitzenden Thorsten Wirth das folgende kleine Schmankerl nicht mal übel nehmen – Bremen hat mich von  basisdemokratischen Frühlingsträumen bis auf Weiteres kuriert.

@InsideX über Basisscheiß

Die Piraten haben es versäumt, sich ein funktionierendes Vehikel der Entscheidungsfindung zu geben, das ihren Vorstellungen an Beteiligung, wenn schon nicht Basisdemokratie entspricht, und das fällt ihnen jetzt mit aller Erdenschwere vor die Füße.

Und nein, ich hab aktuell auch keine bessere Idee. Aber man kann dem Wähler aktuell nicht glaubhaft vermitteln, wofür die Piraten stehen.

Nach dem gestrigen Auftritt des Bundesvorsitzenden im Mumble schon überhaupt nicht mehr. Zahlreiche Hörer haben sich da gestern nach meinem Eindruck verwundert die Augen gerieben und sich gefragt, wer dieser Mensch eigentlich ist, den sie da in Bremen gewählt haben und der jetzt rumdruckst und auch auf Nachfrage keine klare Distanzierung von Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung im Deutschland des Jahres 2014 über die Lippen bringt und das Wohl einzelner, mit ihm befreundeter Piraten über das der gesamten Partei stellt und das alles. Viele erkannten das Bild nicht wieder, das sie sich – und das andere ihnen – von Thorsten Wirth bis dahin gemacht hatten.

Und da hilft auch das ganze tolle Programm nicht weiter. Bits und Bytes sind geduldig und die ganzen langen, verschwurbelten Konsensanträge hat sich ja kaum jemand auch nur durchgelesen, bevor sie abgenickt wurden. Die Leute holen das nicht mal jetzt nach, wo das ihre beschlossenen politischen Forderungen sind.

Unter diesen Umständen verstehe ich nicht, wie vor einem Richtungsentscheid oder zumindest einer gewissen Identitätsfindung ein authentischer Wahlkampf laufen soll.

Bis das passiert ist, sollten die Piraten ehrlicherweise ihre Finger von Wahlen lassen.

Und das lässt sich auch nicht beheben, indem man einem Landesverband kurz eben von Vorständlern auf einem LPT ein Etikett wie „sozialliberal“ anheften lässt. Dazu ist nach meiner Ansicht vielmehr eine Generalrevision des Programms erforderlich. Und aus dem muss auch einiges wieder raus.

Die Fähigkeit zu diesem Akt würde zugleich wenigstens ansatzweise demonstrieren, was es mit dem vielbeschworenen „Neuen Politikstil“ auf sich hat, als dem einzigen Merkmal, das die Piraten letzten Endes wirklich interessant macht. Dass das mehr ist als die Angewohnheit, sich per Twitter von Leitfiguren zu einem gefühlsgesteuerten Mob zusammenpfeifen zu lassen. Und dass die Piraten dazu in der Lage sind. Womöglich dank ihrer digitalen Vernetzung, auch wenn sie bislang nicht erkennen lassen, dass die sie dabei effizienter macht. Dass die Grundannahme von der Schwarmintelligenz tatsächlich stimmt und dass die Piraten die Mittel haben, sie einzusetzen und von ihren Vorteilen zu profitieren.

Bislang haben sie hauptsächlich nur gezeigt, dass sie sich zusammenrotten können, ganz gleich ob sie ihre Stimmen per LQFB auf ihre Leithammel übertragen oder im Parteitags-Saal danach schielen, wann ihr auserkorener Leithammel die Stimmkarte hebt. Und ich habe den Eindruck, bei der großen Mehrzahl dieser Leithammel hat der „Schwarmob“ bislang ein bemerkenswert unglückliches Händchen bewiesen. Eine überzeugende Demonstration eines etwaigen neuen Politikstils im Großen steht noch aus.

Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass irgend eines dieser Ziele mit einem dieser Bundesparteitage erreichbar ist, wie ich sie bisher in meiner kurzen Mitgliedschaft erleben musste. Und auch die vor 2012 machen auf Youtube nicht unbedingt einen effizienteren oder produktiveren Eindruck.

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