Von gleicheren Tieren

Lernen durch Schmerz? Es sieht so aus, als wollten die Piraten das mit dem Lernen mal wieder weglassen und nur den Schmerz mitnehmen. Noch in der Wahlnacht werden katastrophalste Ergebnisse bis runter auf die Wahlkreisebene schön geredet. Auf der Marina Kassel lassen sich Sebastian Nerz, Stefan Körner und andere Möchtegern-Parteigranden des „Frankfurter Collegiums“ beim Mauscheln hofieren, während sie die endgültige Abschaffung der Basisdemokratie betreiben. Zugleich wird jener Basis vom Bundesvorstand ein „Konzept der Öffentlichkeitsarbeit“ vorgesetzt, das so sehr vor Buzzwords (und sprachlichen Fehlern) strotzt, dass man sich der Frage nach der fachlichen Eignung des Autors kaum entziehen kann.

Vorstände aller Ebenen haben in den letzten Monaten hoch fragwürdige Entscheidungen getroffen. Die Basis hat dazu auffallend laut geschwiegen. Wer will auch im Wahlkampf riskieren, als Stinker dazustehen, der den Eindruck von Geschlossenheit zerstört?

Tatsächlich beschäftigt sich die Piratenpartei nach wie vor mit sich selbst – und das ist gut so! Und dazu gehört auch, wenigstens im Nachhinein derlei Fehler aufzuarbeiten. Sonst werden sie früher oder später unweigerlich noch einmal begangen. Wenn die Verantwortungsträger sich dem verweigern, dann muss das eben die Basis für sie übernehmen.

Auf geht’s:

tl,dr: Die Piratenpartei lebt im Kleinen nicht, was sie fürs Große predigt. Hier: Fairness, Aufgeschlossenheit, Gerechtigkeit. Viel zu oft messen Piraten selbst auf Vorstandsebene mit zweierlei Maß – Beliebte und Sympathieträger genießen Narrenfreiheit. Das ist dem LV NRW bei der Auswahl des Wahlkampfkoordinators ins Gesicht explodiert.

Der 2012 gewählte Landesvorstand der Piratenpartei NRW unter Sven Sladek, Christina Herlitschka und Alexander Reintzsch, dem späteren „Mister Gutachtengate“, hatte am 4. Dezember 2012 die Stelle „Wahlkampfleiter Bundestagswahlkampf“ ausgeschrieben, http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=548 . Die Ausschreibung war zunächst befristet bis zum 31.12.2012. Sie war klar auf eine einzige Person zur Besetzung der Stelle zugeschnitten.
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Eine undankbare Herkules-Aufgabe, für einen Ehrenamtler kaum zu leisten – man muss sich nicht wundern, dass sich selbst vor dem Schock von Niedersachsen innerhalb der Frist kein Bewerber fand. Die Ausschreibung wurde erst auf der Vorstandssitzung vom  21. Januar wieder besprochen. An diesem Tag hatte sich Harald „derFairePirat“ Franz beworben, nachdem er sich auf der #AVPampa in vielen Gesprächen des Rückhalts und der Unterstützung zahlreicher Piraten im ganzen Landesverband versichert hatte.
Eben um sicher zu sein, mit dieser Herkules-Aufgabe genau nicht allein dazustehen, sondern von Anfang an einen möglichst großen Pool an Basispiraten mit einzubeziehen.
Ist es doch ein bekanntes Phänomen innerhalb der Piratenpartei, sich der Mitarbeit selbst an „guten“ Projekten zu verweigern, wenn einem aus irgend einem Grund die Nase des Projektleiters nicht passt. Dazu kann man stehen, wie man will, es ist nun mal ein Faktum und Ehrenamtler haben nun mal diesen Luxus.
Trotz seiner Bewerbung jedoch, und obwohl das „Barcamp Bundestagswahlstrategie“ (#Stratcamp) am 2./3. Februar  in Leipzig unerbittlich näher rückte, verlängerte der LaVo die Ausschreibung dann unbefristet. In der folgenden Vorstandssitzung vom 30. Januar, der letzten vor dem #Stratcamp, wurde die Ausschreibung schon wieder nicht thematisiert. Teile des LaVo hätten das Stratcamp wohl am liebsten boykottiert – ging sie doch vom verhassten Bundesvorstand aus. Siehe oben. Wie das dem Landesverband NRW oder auch dem Bundestagswahlkampf geholfen hätte, sei mal dahingestellt.
Aber in der darauf folgenden Woche hat der Vorstand dann überraschend mit genau einem Tag Vorlauf für den 08.02. ein öffentliches Grillen im Mumble für Harald „derFairePirat“ Franz anberaumt. Harald wurde in der öffentlichen Einladung offiziell als einziger Bewerber bezeichnet.
Auf der sehr unüblichen Veranstaltung wurde Harald von zahlreichen Teilnehmern überhart angegangen. Unter anderem wurde das Fehlen eines ausgearbeiteten „Konzepts“ wieder und wieder als entscheidender Kritikpunkt an seiner Bewerbung herausgestellt – obgleich das weder in der Ausschreibung noch in der Einladung zu dieser Grillveranstaltung verlangt worden war.
Bereits zuvor, am 30.01.2012, hatte Andreas Mehrtens Harald jedoch telefonisch darüber informiert, dass er sich ebenfalls auf diese Stelle beworben habe. Und zwar bei Chrissie, die ihn darin intensiv bestärkt habe.
Auch in einer Mail vom 28. Januar auf der AG ÖA Mailingliste hatte Chrissie bereits von – mehreren – Bewerbungen geschrieben.
Und da drängt sich, es tut mir leid, die Frage auf: Warum musste sich Harald als einziger von offensichtlich mehreren Bewerbern einer solch unüblichen öffentlichen Befragung unterziehen? Warum nicht auch zumindest Andreas Mehrtens, der sich ebenfalls lange vor dem Grilltermin und vor der Vorstandssitzung vom 30. Januar beworben hatte?
Falls der damalige LaVo sich damals oder später dazu geäußert haben sollte, so ist mir das entgangen.
In der folgenden Vorstandssitzung am 13.02.2013 war entgegen der Ausschreibung plötzlich nicht mehr von einem zu beauftragenden Wahlkampfleiter die Rede, sondern von einem Koordinatoren-Team. Es war jedoch keine neue Ausschreibung erfolgt. Weitere Erklärungen zu diesem Vorgang blieb der LaVo schuldig, ebenso wie Aussagen zur angedachten Struktur dieses „Teams“ oder ob dem LaVo weitere implizite Änderungen der ursprünglichen Ausschreibung vorschwebten. Auch zum Status der Bewerbung von Harald äußerte sich der LaVo nicht. Sollte da jemandem gedämmert haben, dass die Wahlkampfleitung im Falle eines Wahlerfolgs ein Karriere-Sprungbrett hätte sein können? Trotz Niedersachsen sah die BTW damals für viele noch wie ein Selbstläufer aus.
Stattdessen präsentierte der Landesvorstand plötzlich zwei weitere Bewerber, neben Andres Mehrtens jetzt auch Solsken. Die beiden hatten sich keiner vergleichbaren öffentlichen Befragung wie Harald unterziehen müssen. Sie mussten das auch später nicht mehr. Es kam weder in der Vorstandssitzung vom 13. Februar noch zu irgend einem anderen Zeitpunkt zur Sprache, ob, wie und wann sie sich beworben haben; ob sie im Unterschied zu Harald etwa das monierte fehlende Konzept vorgelegt hatten oder was sie sonst qualifiziert, als gleichwertige Bewerber für die – jetzt implizit völlig veränderte – Ausschreibung in Betracht gezogen zu werden.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch mal einige Passagen der ursprünglichen Ausschreibung herausstellen. Gefordert waren unter anderem:
* Erfahrungen in Logistik, Projektmanagement, Personalplanung und Motivation
* Kreativität und Spontanität bei der Lösung von Problemen
„Darüber hinaus ist es extrem wichtig, dass du möglichst keine polarisierende Persönlichkeit bist, sondern in breiter Basis konsensfähig.“
Alles in allem sehe ich in dem geschilderten Ablauf des Verfahrens eine – mindestens – intransparente Bevorzugung dieser neuen Bewerber, bei der ich Chrissie und Alexander Reintzsch als federführend wahrgenommen habe.
Im Anschluss an die nichtöffentliche Sitzung des Landesvorstands vom 13.03.2013 wurde die Beauftragung des Wahlkampf-Koordinationsteams dann wieder aufgehoben und am 17.03.2013 erneut eine solche Beauftragung ausgeschrieben.
Bei diesem neuen Verfahren kam es aus meiner Sicht zu einer noch eklatanteren Bevorzugung bestimmter Bewerber und noch krasserer Intransparenz.
In der neuen Ausschreibung wird explizit ein „Grobkonzept“ verlangt. Die Bewerbungen sollten anonym und ausschließlich über dieses Konzept erfolgen.
Das Konzept wurde dadurch zum Qualifikationsnachweis. Und zwar zum einzigen, den der Vorstand zur Vergabe der Stelle offiziell heran ziehen wollte.
Lassen wir an dieser Stelle die Frage außer Acht, wie man anhand eines solchen anonymen Konzepts erkennen will, ob der Bewerber (k)eine „polarisierende Persönlichkeit“ besitzt und „auf breiter Basis anerkannt“ ist. Oder auch die nötigen Vorerfahrungen mitbringt und sonstige Voraussetzungen. Oder ob man aus so einem Konzept überhaupt irgendwas ableiten kann außer dass der Bewerber grob eine Vorstellung hat, wie man einen Wahlkampf aufziehen könnte, und in der Lage ist, das in einen idealisierten Wunschzettel zu gießen…
Andreas und Solsken haben in der Folge gemeinsam mit Alexander Reintzsch in der Wahlkampfzentrale berti149 intensiv gemeinsam an dem später von Solsken vorgelegten Konzept gearbeitet. Das haben massig Leute bei Besuchen in der Wahlkampfzentrale mitbekommen, insbesondere Piraten aus dem KV Düsseldorf.
Dadurch war mindestens bei Solskens Konzept eine etwaige Anonymisierung von vornherein hinfällig. Es war völlig klar, dass Alex, das Vorstandsmitglied, über die Vergabe dieser Stelle mit befinden würde. Ist doch klar, dass der das Konzept wiedererkennt, an dem er selbst mitgeschrieben hat.
Mehr noch: Hier hat quasi ein „Prüfer“ einem „Prüfling“ direkt bei der Lösung einer „Prüfungsaufgabe“ geholfen.
Das ist als ob ein Lehrer am Nachmittag vor der Klassenarbeit selbige mit seinem Lieblingsschüler schon mal übt.
Das wurde zu keiner Zeit transparent gemacht – nicht einmal, als sich herausstellte, dass das mit der Anonymisierung sowieso vollkommen misslungen war.
Bereits diese wenigen Beispiele zeigen, dass der Vorstand manche Bewerber nach intransparenten Kriterien benachteiligt und andere bevorzugt hat.
Seit ich in der Piratenpartei bin, beobachte ich dergleichen ständig. Es gibt noch Beispiele ganz anderer Qualität, wo es nicht um einen Haufen ehrenamtlicher und potenziell undankbarer Arbeit geht, sondern um Geld und Vorteile. Daran sind sogar Amts- und Mandatsträger beteiligt, ohne dass jemand mit der Wimper zuckt.
Ich bin versucht, das in einer These zu verallgemeinern:
piratenplakat-hund1Wie sehr das einzelne Pirat tatsächlich piratige Grundwerte selbst leben muss, hängt von seinem Sympathiefaktor ab. Entgegen dem selbst gewählten Anspruch der Piratenpartei messen zahlreiche Mitglieder solche Vorgänge mit zweierlei Maß. Es reicht, sich mit ein paar „Leuchtturm-Aktionen“ bekannt und ausreichend beliebt zu machen und im Übrigen sich mit Kritik am eigenen Verein zurückzuhalten. Konfliktträchtige Situationen möglichst vermeiden (oder wenigstens keine harte Position beziehen.) Niemanden angreifen, höchstens den politischen Gegner. Dann schaut die Gemeinde nicht mehr so genau hin, was man konkret tut, und lässt einem alles durchgehen. Von reiner Minderleistung und Versagen im Amt über Intrigen gegen innerparteiliche Gegner und Transparenzverstöße bis hin zu falschen Anschuldigungen.
Kurz nachdem der Job dann erwartungsgemäß an das „Team Solsken“ gegangen war, ernannte der – neue – LaVo dann auch noch Alexander Reintzsch zum „Büroleiter“ der Wahlkampfzentrale. Dabei hatte der Mitverfasser des „Wahlkampf-Konzepts“ erst wenige Wochen davor gestehen müssen, gezielt ein Gutachten zur Aufstellungsversammlung AVPampa vertuscht zu haben. Damals hatte er nämlich trotz zahlreicher rechtzeitiger Hinweise zum wiederholten Mal die Einladungen nicht  fristgerecht versandt. Deshalb stand die Rechtsgültigkeit der AV im Zweifel. Wir erinnern uns an das Prozessgehansel entsprechender Berufsquerulanten seinerzeit in Niedersachsen, wo formale Vorwände wieder und wieder missbraucht worden waren, um deren AV zur Landtagswahl anzufechten.
Unter größtem Widerwillen war Reintzsch im Anschluss an das Gutachten-Gate wochenlang „überredet“ worden, von seinem noch vergleichsweise sicheren zehnten Platz auf der Landesliste zurückzutreten. Schließlich hatte er unter größtmöglichem Mediengetöse pompös seinen Austritt aus der Piratenpartei zelebriert.
Zum Zeitpunkt seiner Beauftragung zum „Büroleiter“ wenig später hatte sich das „Team Solsken“ in der Berti eingeigelt, wo man intransparent und kaum dokumentiert vor sich hin arbeitete und im Wesentlichen weitere Konzepte ausfeilte. Dass jemand wie Reintzsch sich nicht passiv dazustellen würde, quasi auf einen Besen gestützt zuschauend den Hausmeister gebend; dass Reintzsch die Sache in die Hand nehmen würde, dass er de facto selbst zum Wahlkampfkoordinator ernannt worden war – das war für jeden offensichtlich, der sich die Mühe machte hinzusehen. Schließlich bewegte sich der Wahlkampf „plötzlich“ mit Riesenschritten auf die heiße Phase zu. „Ja hoppla, is denn scho Weihnachten?!“ Wenig bis nix klappte. Und aus irgend einem Grund unterlag der LaVo anscheinend dem Mythos, es gebe sonst keine fähigen Leute im Landesverband. Der Beschluss erfolgte schnell und einstimmig. Eine offizielle Begründung oder Stellungnahme gab es auch auf Nachfrage nie.
Jeder andere hätte sich an dieser Stelle mindestens eine Auszeit genommen oder den Piraten den Rücken gekehrt. Nicht so Harald.

Seit unseren gemeinsamen Abstechern zu den Stratcamps von Leipzig und Eisenach Anfang des Jahres sowie der Marina Kassel im März war uns klar, dass vom Bundesvorstand in Sachen Wahlkampf nichts zu erwarten war. Oder jedenfalls nichts mit Hand und Fuß. Das in jedem einzelnen Schritt des Prozesses verfehlte Plakat-Design wurde nicht revidiert.

Man kann zum Kungler stehen wie man will - das mit den Plakaten war sehr fundiert.

Man kann zum Kungler stehen wie man will – das mit den Plakaten war sehr fundiert.

Das bedenkenswerte „Neustart“-Konzept, als einziges immerhin ansatzweise strategisch ausgerichtet, wurde gezielt diffamiert. Die ganzen Stratcamps und die AG BTW Strategie missbrauchte insbesondere Sebastian Nerz, um möglichst jeden Piraten abzulenken und mit Scheinaufgaben beschäftigt zu halten, der in strategischen Kategorien klar zu denken willens und in der Lage war. Tatsächlich, das war spätestens in Eisenach deutlich geworden, hatte er keine Sekunde lang vorgehabt, auf irgend jemanden einzugehen, geschweige denn eine tatsächlich von der Basis her entwickelte Strategie umzusetzen. Während Bernd Schlömer von Koalitionen und Tolerierungsmodellen faselte und damit auch noch die letzten Protestwähler vergraulte, perlten an @tirsales sämtliche strategischen Anregungen ab wie Wasser von einer gut gewachsten Motorhaube. Verzögerungstaktik, Vogonisierung, Ablenkung. Zu der Beauftragung von Salomon Reyes als Bundes-Wahlkampfkoordinator (doch, so was gab’s! Echt jetzt!) spare ich mir jeden Kommentar.

Jedenfalls dürfte selbst dem nach außen stets optimistischen Harald ab April, Mai latent klar gewesen sein, dass es für den Einzug in den Bundestag eines echten Wunders bedurft hätte. Auch wenn sich das ja eine Zeit lang mit den Snowden-Leaks anzudeuten schien. Aber selbst mit einem Ergebnis im Bereich ab 3,5 Prozent wären die Piraten eine halbwegs wirksame Drohkulisse gewesen. Und hätte NRW die Zweitstimmenzahl von der Landtagswahl bei normal schlechter Wahlbeteiligung auch nur halbwegs wiederholt, hätte das so ungefähr die halbe Miete sein können. Also stürzte Harald sich mit Volldampf in den Wahlkampf auf Landesebene. Organisierte gegen zahlreiche Widerstände und unter erheblichen finanziellen Vorleistungen und persönlichem Einsatz den Piratenbus –

Piratenbus auf der IDP-Demo in Dortmund am 24.8. Kurz darauf wurde er von der Polizei der Stadt verwiesen

Piratenbus auf der IDP-Demo in Dortmund am 24.8. Kurz darauf wurde er von der Polizei der Stadt verwiesen

als einzige weithin sichtbare Serie zusammenhängender Aktionen weit und breit, die wenigstens dem NRW-Wahlkampf nach außen hin so was ähnliches wie den Anstrich einer zielgerichteten Kampagne verlieh. Verbunden durch eine symbolische, weithin sichtbare „Klammer“, eben in Gestalt diese ranzigen alten Berliner Doppeldeckers, der erstmals auf der ColognePride (CSD) vom 5. bis 7. Juli prominent die Piratenfarben vertrat . Was Harald im Zusammenhang mit dieser Kiste auf der Wahlkampftour durch NRW und darüber hinaus nicht zuletzt an Nerven gelassen hat, geht auf keine Kuhhaut. Vor allem wenn man weiß, dass er infolge tragischer Umstände auch im Privatleben schweren Belastungen ausgesetzt ist.

Wie wir alle im Nachhinein wissen, taten sich da gewisse Lücken zwischen Anspruch und Wirklichkeit auf. Schlimmer noch: zu der Zeit war es nur mit größter Hartnäckigkeit und in langwierigen Recherchen überhaupt möglich, sich auch nur über den Stand der Dinge kundig zu machen. Man sei „mit der Dokumentation etwas hinterher.“ Mitmachpartei adé. Auf direkte Nachfragen gab es von den beiden kaum je konkrete Antworten. Stattdessen wurden Fragen ausnahmslos als Angriffe aufgefasst, auf die man reflexhaft mit einem gereizten Schwall an Rechtfertigungen, Begründungen und Verweisen auf das erhebliche Pensum, die wenigen Helfer und dergleichen reagierte. Kapazitäten hin oder her: Die Zeit reichte dann später jedenfalls, um unaufgefordert den Rechnungsprüfer des Landesverbands zu geben.
Mal wieder eine These: Es reicht eben nicht, einen wohlklingenden Wunschzettel als Wahlkampf-Rezept zu formulieren. Es ist schon auch erforderlich, sich zu überlegen, wie man das alles hinkriegen kann. Und wenn man dabei auf die Mitarbeit anderer, zumal ehrenamtlich, angewiesen ist, dann reicht es nicht aus, ständig „Go Go Go!“ in seine Infomails zu schreiben. Ebenso wenig wie entscheidende Maßnahmen und Vorhaben ersatzlos ausfallen zu lassen, wenn sie nicht auf Anhieb klappen. Das sollte jeder Lehramtsanwärter nach dem ersten Unterrichtsbesuch wissen und auch sonst zahlreiche Berufsanfänger. Studenten vielleicht noch nicht so, ist ja auch eine Frage der Erfahrung.
Dass sich zu dieser Zeit weit und breit kaum Leute fanden, die irgendwie mit anpacken wollten, während es nach dem Abschied von Alex und Solsken in der Berti plötzlich brummte wie in einem Bienenstock, darauf möge man sich selbst einen Reim machen, ebenso wie auf das leise, aber kontinuierliche Zerbröseln des „Team Solsken“ zwischen Mai und Juni. Auch mit Blick auf die ursprünglichen – und sehr wichtigen – Ansprüche der ersten Ausschreibung in Sachen integrativer Persönlichkeit.

Piratenbus auf dem Meckenheimer Altstadtfest 30.8. bis 1.9.2013

Was der geschasste Harald in der Zeit gemacht hat, muss ich hoffentlich an dieser Stelle keinem NRW-Piraten mehr erzählen.

Folgende Lehren aus dieser Geschichte stelle ich zur Diskussion:

  • Wenn die Piraten glaubwürdig sein wollen, dann müssen sie sich schon auch intern an ihre eigenen Grundsätze halten.
  • Niemand ist unersetzlich – kein Vorgehen ist alternativlos – der Zweck heiligt nicht die Mittel.
  • So schön kann eine Frisur gar nicht sein, um über all das hinweg zu sehen.
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4 Gedanken zu „Von gleicheren Tieren

  1. Pingback: Ordnungsmaßnahme oder nicht? | Klaus Blog

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